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Fraglich ist, ob dann der EURO überhaupt noch kommt, den niemand haben will und den uns diese ReGIERungen aufgezwungen haben....und wenn er kommt ist fraglich, für wie lange, denn es war schon von
Anfang an meine Meinung, daß er nicht "für immer" kommen könne:
Der EURO kommt - nur für 6 Jahre? meint der Bürgerrechtler HPThietz aufgrund einer Prophezeiung:
Alle Umfragen zeigen immer wieder das gleiche Ergebnis - die deutschen Bürger wollen in deutlicher Mehrheit den EURO nicht. Und das ist das Zeichen eines gesunden Volksempfindens - es sprechen
gewichtige Erfahrungen und die Überzeugungen vieler namhafter Finanzexperten dagegen, daß dieses Experiment gutgehen könnte.
Wenn immer wieder betont wird, die Einführung einer gemeinsamen Währung für eine Union verschiedener Nationalstaaten wäre ein Maßnahme ohne jedes geschichtliche Beispiel und es lägen deshalb hierzu
keinerlei Erfahrungen vor, dann müßte das doch bei wahrhaft verantwortungsbewußtem Handeln bedeuten, hier mit besonders großer Vorsicht zu Werke zugehen - dann hätte man den warnenden Stimmen der Fachexperten erste
Priorität einräumen müssen und es wäre zum jetzigen Zeitpunkt nie zu einer Eliminierung der nationalen Währungen gekommen. Andererseits habe ich hinsichtlich der angeblich fehlenden geschichtlichen Beispiele stets
auf unsere innerdeutschen Verhältnisse verwiesen, die als ein solches Geschehen im kleineren Maßstabe durchaus heranzuziehen sind: Die jetzige Bundesrepublik Deutschland mit ihren einzelnen Bundesländern spiegelt
in etwa durchaus die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse wider, wie sie zwischen den verschiedenen Staaten innerhalb der EU gegeben sind. Wir finden in der Bundesrepublik Länder recht unterschiedlichen
Wirtschaftsniveaus - vergleichen wir nur Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mit Bayern und Hessen, wenn wir nicht sogar alte und neue Bundesländer gegenüberstellen wollen. Diese Verhältnisse sind übertragen
ein Abbild der Relationen zwischen den Kernländern der EU und Griechenland und auch Portugal.
Diese unterschiedlichen wirtschaftlichen Relationen werden in der Bundesrepublik nun durch die gemeinsame DM-Währung umfaßt. Wie wir durch die immer wieder auflebenden Diskussionen wissen, kann dieses
Modell nur dadurch funktionstüchtig erhalten werden, indem finanzielle Ausgleichströme zwischen den Bundesländern fließen und so sonst auftretende finanzielle Disproportionen und daraus resultierende Spannungen
verhindern - der uns bekannte Länderfinanzausgleich. Wir können also am Beispiel der Länderhaushalte innerhalb der Bundesrepublik feststellen, daß diese finanziellen Ausgleichströme durch das Vorhandensein einer
gemeinsamen Währung - der DM - unverzichtbar sind.
Es gibt keinerlei sachlichen Anhaltspunkt, warum dies nicht auch für die EU mit ihrer gleichfalls gegebenen Gliederung in unterschiedliche nationale Haushalte gelten sollte - die volkswirtschaftlichen
Disproportionen dürften hier sogar noch viel ausgeprägter sein. Auch gab es in gewissem Sinne sogar einen solchen "Länderfinanzausgleich" bereits - nämlich in Form der sog. Strukturfonds, durch den die
"reicheren" Staaten finanzielle Mittel den "ärmeren" EU-Mitgliedern zu Verfügung stellten, mit dem Ziel, so eine Anhebung des dortigen niedrigeren Niveaus zu erreichen und die gegebenen
volkswirtschaftlichen Unterschiede möglichst auszugleichen.
Bisher waren diese unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstände über die nationalen Währungen austariert worden - indem man nach volkswirtschaftlichem Bedarf die jeweilige Landeswährung
gegenüber dem Ausland ab - oder aufwertete. Dies war ein grundlegendes Regulativ für den Erhalt einer Balance gegenüber der volkswirtschaftlichen Kraft anderer Staaten.
Das grundlegende Problem, das ein Scheitern des EURO-Experiments vorhersehen läßt, liegt nun darin, daß durch das künstliche Überstülpen einer gemeinsamen Währung über so unterschiedlich
volkswirtschaftlich entwickelte Staaten dieser währungsmäßige Ausgleichsmechanismus fortfällt, wodurch wirtschaftliche Spannungen zwischen den EU-Ländern entstehen müssen, wie sie in der Bundesrepublik eintreten
würden, wenn wir den Länderfinanzausgleich nicht hätten. Es ist einleuchtend, daß die nun zwischen Staaten - statt nur Bundesländern - erforderlichen finanziellen Ausgleichsströme entsprechend viel größerer
Dimension sein werden und damit ein Volumen erreichen würden, das die Kraft und den Willen der "Geberländer" - selbst hoch verschuldet - bei weitem übersteigt und so nicht mehr realisierbar ist. Das dürfte
das grundsätzliche Problem sein, welches sich im Laufe weniger Jahre herauskristallisieren wird und durch die irreale finanzielle Dimensionierung dieses "Staaten-Finanzausgleichs" nach ersten Verstimmungen
zu solchen Komplikationen führt, die dann über die Frage einer Fortführung der Währungsunion hinaus den Zusammenhalt der gesamten EU gefährden könnten.
Die Richtigkeit dieser Einschätzung hat sich im Vorfeld der Währungsunion bereits von allein bewiesen: zur Zeit des ECU versuchte man bekanntlich in analoger Weise die Paritäten zwischen den einzelnen
nationalen Währungen in Form fester Wechselkurse einzufrieren - dies ließ sich jeweils nur über kurze Zeiträume aufrechterhalten, statt der verordneten Stabilität des "Währungskorbes" waren immer wieder
erforderliche Neuanpassungen die Regel. Das zeigte das System fester Wechselkurse in einer EU mit den jetzigen Entwicklungsunterschieden als eine politische Illusion. Bei einer verantwortlichen Handlungsweise der
nationalen und internationalen Regierungsebenen, wie es für uns als primär betroffene Bürger wohl unstrittig zu erwarten ist, wäre deshalb an eine Währungsunion erst zu denken gewesen, wenn die damaligen festen
Währungsparitäten sich in der Praxis als beständig und krisenfest erwiesen hätten - die unbedingte Voraussetzung für eine gemeinsame Währung. Der EURO zeigt sich hierdurch als eine Maßnahme mit reinem rein
politischen Hintergrund, dem jedoch die wirtschaftliche, reale Basis fehlt, was doch wohl der primäre und sogar alleinige Entscheidungsfaktor sein müßte, würde hierbei tatsächlich im Sinne und Interesse der
europäischen Bürger gehandelt. Die durch den Terroranschlag auf die USA entstandene schwierige internationale Situation mit ihren Unwägbarkeiten der weiteren Entwicklung dürfte die allgemeinen Rahmenbedingungen
der ohnehin fragwürdigen EURO-Einführung noch zusätzlich belasten.
Doch wenn der EURO nicht im Interesse der Bürger sein kann, FÜR WEN DANN? Dies sollte stets die zuerst gestellte Frage sein: wem nützt das Ganze?
Und als Zweites: in welche sich bereits abzeichnenden Entwicklungen läßt sich diese widersinnig erscheinende Aktion einordnen?
Beide Fragen führen zur gleichen Antwort - zur "Globalisierung". Wenn über alle Grenzen hinweg Geschäfte abgeschlossen, Global-Konzerne gegründet und Kapital und Gewinne frei transferiert
werden, sind Ländergrenzen und vor allem eigenständige staatliche Währungen störend. So wird eine Europäische Union gegründet, die man uns in den 80iger Jahren noch durch das angeblich beherrschende Prinzip der
Subsidiarität schmackhaft machen wollte, also daß nach Brüssel zu übertragenden Verantwortlichkeiten auf ein Minimum beschränkt würden, reduziert nur auf solche Maßnahmen, die eine zentrale Ebene erfordern, alles
was im nationalen Rahmen machbar sei, auch dort verbliebe.
Davon spricht heute niemand mehr. Inzwischen sind bereits so viele Souveränitätsrechte auf stillem Wege abgegeben worden, daß praktisch keine grundsätzlichen Entscheidungen von nationaler Ebene aus
mehr möglich sind - für mich eine sichtbare, verdeckte Entwicklung hin zu globalisierten, politischen Strukturen. Und sehen Sie sich die kommende EURO-Währung an, statt in Pfennigen soll nun in Cent zu bezahlen sein
- hier schimmert die als nächstes uns überkommende Weltwährung des US-Dollars bereits hindurch, ein für mich ein nicht zu übersehendes Zeichen, daß hierdurch ein späterer Anschluß des EUROs an den US-Dollar durch
die Hintertür vorgesehen ist - ein "EURO-Dollar" wäre wohl zu offensichtlich gewesen, also versucht man uns vorerst über den Cent bereits an die dann globalisierte Währung zu gewöhnen.
Und bei all diesen Entscheidungen sind wir als Bürger übergangen - und in keiner einzigen der doch so entscheidenden Handlungen um unsere Zustimmung befragt worden. So wurde in fortgesetzten
Änderungen des Grundgesetzes per Bundestag einfach verfügt, daß dieser Souveränitätsrechte an die Europäische Union übertragen kann und durch diesen Trick nach und nach unsere Souveränitätsrechte ausgehebelt. Dies
zeigt, daß Verfassungsänderungen nur durch Volksabstimmungen beschlossen werden dürfen. Die Parteien werden sonst Verfassungsbestimmungen stets gemäß ihren Interessen verändern, Interessen, die wie wir immer öfter
sehen, durchaus nicht mit denen der Bürger, die sie zu vertreten hätten, übereinstimmen müssen. Wenn wir in einer Demokratie leben sollen, dann wäre es eine Selbstverständlichkeit, daß alle diese Entscheidungen nur
durch Volksbefragungen zu entscheiden sind. Wenn man uns Bürgern da entgegenhält, solche plebiszitären Elemente sähe unser Grundgesetz nun mal nicht vor und das sei deshalb nicht möglich - dann muß das GG eben
schnellstens entsprechend geändert werden, wie das in allen anderen Fällen ohne derartige Probleme offensichtlich möglich ist!
Auch die Frage von Krieg oder Frieden ist eine Entscheidung, die primär das Volk betrifft und allein von der Volksebene aus entschieden werden kann. Es ist deshalb ein Unding, daß der Bundeskanzler
eine praktisch unbegrenzte Solidarität zu kriegerischen Handlungen der USA verkündet und hierzu noch deutlich macht, daß dies auch eine direkte Beteiligung an militärischen Aktionen beinhaltet.
"Militärschläge" - bitte, was ist das letztlich anderes als Krieg? Nur eine umschreibende Bagatellisierung. Erst der EURO, dann ein ausgelöster Krieg, vorerst auf Afghanistan begrenzt, doch schon mit der
Aussage einer Ausweitung auf andere Länder, die dann erfolgende Ost-Erweiterung der EU, sofern es durch die sich jetzt entwickelnden und in ihrer Entwicklung unabsehbaren Kriegshandlungen überhaupt noch dazu
kommt...... wir sollten uns endlich auf unsere per Grundgesetz garantierten Bürgerrechte besinnen, daß alle Staatsgewalt vom Volke ausgehe und diese in aller Deutlichkeit und vollstem Nachdruck einfordern, um nicht
zum Spielball oder Schachfiguren irgendwelcher verdeckter Strukturen zu werden und zu enden.
In Südafrika lebte von ca. 1850 bis etwa 1927 ein Einheimischer mit unwahrscheinlichen seherischen Eigenschaften - Siener van Rensburg. Diese waren so phänomenal, daß ihn sogar das Militär einbezog,
da er stets genau sagen konnte, wo der "Feind" stand und alles Nächstes zu erwarten war. Seine zahlreichen Aussagen beschränkten sich jedoch nicht nur auf den afrikanischen Raum, sondern erstreckten sich
auch auf Europa. So habe er alle bedeutenden politischen europäischen Ereignisse letzter Zeit angesagt, so auch die Vereinigung Europas, die wir nun als EU vor uns sehen. Und in Verbindung mit dieser europäischen
Struktur würde auch eine europäische Währung kommen - der uns bevorstehende EURO.
Diese gemeinsame Währung würde jedoch nur 6 Jahre Bestand haben!
so weit Hans-Peter Thietz und Nikolaus (Bürgerrechtler)
TEURO
Der Euro führte zu Wucherpreisen:
Selbst Finanzminister Eichel kritisiert Handel wegen Preistreiberei. Bundesbank räumt erstmals Inflationsgefahren ein
Wiesbaden JK/UR - Bundesregierung, Bundesbank und Statistisches Bundesamt haben am Samstag erstmalig eingeräumt, dass der Euro die Preise in Deutschland in die Höhe treibt.
Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) gab zu, dass die Umstellung auf den Euro für den Verbraucher in Deutschland teurer geworden ist, als von der
Regierung erwartet. "Wir haben uns zu sehr auf die Selbstverpflichtung des Handels verlassen, das war möglicherweise ein Fehler", erklärte Eichel laut "Spiegel" im SPD-Parteivorstand.
Eichel äußerte sich ungewöhnlich offen und selbstkritisch. Andere Länder wie Frankreich - mit einem Verbot für Preiserhöhung - oder die Niederlande hätten
die Umstellung "besser hingekriegt". Insbesondere die Gastronomie und eine Reihe von Dienstleistern, so Eichel, hätten nach der Euro-Einführung mit
Preiserhöhungen "ziemlich zugelangt". Der Minister gestand nach dem Bericht ein: "Das hat bei den Leuten auf die Stimmung gedrückt."
Die Deutsche Bundesbank räumte gegenüber WELT am SONNTAG ebenfalls ein, dass es durch den Euro zu erheblichen Preissteigerungen gekommen ist.
Dabei hatte Bundesbank-Präsident Ernst Welteke vor der Einführung des Euro noch prophezeit: "Dem Einzelhandel wird es nicht gelingen, die Einführung des Euros für eine Preiserhöhung zu missbrauchen.
Jetzt gab das für die Bargeldversorgung zuständige Vorstandsmitglied der Bundesbank, Franz-Christoph Zeitler, zu: "Vor allem bei regionalen Produkten
und Dienstleistungen ist es durch die Euro-Einführung zum Teil zu deutlichen Preissteigerungen gekommen."
Zur Selbstverpflichtung des Handels, so Zeitler, habe es keine Alternative gegeben: "Preisfestsetzungen hätten mit Sicherheit zu
Qualitätsverschlechterungen geführt." Den Verbrauchern riet Zeitler, sich bei Produkten zurückzuhalten, bei denen der Preis auffallend stark gestiegen sei:
"Dann besteht die Hoffnung, dass sich die Preiserhöhungen im Laufe der Zeit nivellieren."
Nach Informationen dieser Zeitung wird das Statistische Bundesamt in Wiesbaden entgegen seiner Planung eine neue Erhebung zur Teuerungswelle
starten. Bisher hatten amtliche Stellen von einem "empfundenen Preisanstieg" gesprochen und damit die Klagen von Verbrauchern als subjektives Urteil oder
Einzelfälle abgetan. Auch das Statistische Bundesamt hatte bisher beim Euro-Thema Verteuerung abgewiegelt und das Problem für erledigt gehalten. Jetzt bemerken die Bundes-Statistiker eine wachsende Verärgerung.
"Der Eindruck, dass Güter des täglichen Bedarfs teurer geworden sind, täuscht nicht", bestätigte ein Preis-Experte des Bundesamtes. Verbraucherverbände
können in Untersuchungen sogar nachweisen, wie Kunden bei Verteuerungen an der Nase herumgeführt und dass teilweise Wucherpreise verlangt werden.
Eine Umfrage des Forschungsinstituts polis im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab, dass der von Verbrauchern "empfundene" Preisanstieg
durch die Euro-Einführung jeden zweiten Deutschen veranlasst hat, in diesem Jahr auf größere Anschaffungen zu verzichten.
Der Euro ist doch ein Teuro !
Verbraucherverbände weisen in Studien nach: So werden die Kunden bei Preiserhöhungen beschwindelt
http://www.welt.de/daten/2002/05/12/0512de331554.htx
Die Volksseele in Deutschland kocht. Knapp fünf Monate nach Einführung des Euro-Bargeldes verstärkt sich die Stimmung: Mit dem Euro ist alles teurer geworden.
Auch die Bundes-Statistiker bemerken wachsende Verärgerung. "Der Eindruck, dass Güter des täglichen Bedarfs teurer geworden sind, täuscht nicht", sagte
Heinz-Peter Hannappel vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden WELT am SONNTAG. "Ein heißes Eisen."
Das Bundesamt hatte bisher beim Euro-Thema Verteuerung abgewiegelt und das Problem abgehakt. Anfang März veröffentlichte es seinen letzten Befund:
"Auf den gesamten Preisindex für die Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland hat die Euro-Bargeldeinführung...keinen erheblichen Einfluss
gehabt." So habe die um so genannte Sondereffekte bereinigte Teuerungsrate "im Januar 2002 bei 1,6 Prozent und damit im Trend der letzten Monate" gelegen.
Jetzt ist das Bundesamt hellhörig geworden und wird eine Kehrtwende vollziehen. "Unsere Einstellung war bisher: Es kann nicht jeden Monat die
Prozedur gefahren werden, eine Teuerung durch den Euro zu untersuchen", sagt Hannappel. "Aber die jetzige Diskussion ist für uns Anlass, eine aktuelle Erhebung zu starten."
Hannappel ist beim Bundesamt dienstältester Hauptsachbearbeiter in der Gruppe VI A, die für Preise zuständig ist. Er hat die Verärgerung am eigenen
Leib zu spüren bekommen, weil seine staatliche Behörde die Verteuerung angeblich verharmlost habe. "Privat wurde ich beschimpft, weil jemand in
meinem Bekanntenkreis eine Preiserhöhung von über 30 Prozent feststellte", sagt Hannappel. "Über 30 Prozent - das ist natürlich ein Ausreißer."
"Ausreißer" ist nach Hannappels Einschätzung auch, dass mancher Salatkopf heute so viel in Euro kostet wie früher in Mark. "Eine Verteuerung von fast 100
Prozent", sagt er. Schon heute seien, so Hannappel, Preissteigerungen "absolut zu belegen". Es gebe überdurchschnittliche Verteuerungen: Gemüse
(Anfang des Jahres) um 18,3 Prozent. Da sei auch "ein bisschen" die Jahreszeit mit "drin". Molkereiprodukte sieben bis acht Prozent teurer, Brot vier, Gastronomie 3,9 Prozent (Januar).
Tester für den Sender WDR 2 fanden in Restaurants und Kneipen kräftigere Preissprünge heraus: "In 80 Prozent der Fälle wurden die Preise angehoben -
um bis zu 30 Prozent." Die Tester führten Buch über Pommes frites, Cola, Jägerschnitzel und so weiter.
Viele Leute schimpfen. "Eine bestimmte Eissorte, die vor genau einem Jahr bei der Firma T. 2,39 Mark kostete, wird jetzt zum ,Sonderpreis' von 2,22 Euro
angeboten", empörte sich diese Woche Wolf-Dieter Loos aus Darmstadt über Preise in Supermärkten. "Bei der Firma M. kosten jetzt 500 Gramm ungeschälte
Erdnüsse in Euro so viel, wie vor einem Jahr 1000 Gramm in Mark gekostet haben. Die Beispielkette könnte beliebig verlängert werden."
Auch Harald Müller aus Berlin schäumt vor Wut: "... als wäre es ganz normal, dass 9,98 Mark plötzlich 6 Euro sind. Die Händler haben einfach gnadenlos
nach oben gerundet bei der Umstellung. Man fühlt sich übers Ohr gehauen", schrieb er diese Woche in einem Leserbrief an den "Spiegel".
In Hamburg sind Kunden des Elbe-Einkaufszentrums empört, dass die Parkgebühren nahezu verdoppelt wurden. Die Betreiber ließ das kalt: Die Preise
wurden einfach von Mark in Euro verändert. So kostet die erste Stunde nicht mehr fünfzig Pfennig, sondern fünfzig Cent. In manchen Reinigungen kosten
Hemden nicht mehr drei Mark, sondern zwei Euro - eine kräftige Verteuerung um ein Drittel.
Auch die Verbraucherverbände glaubten zunächst wie das Statistische Bundesamt, das Problem "Teuro" sei mit dem Ende der so genannten
Doppelwährungsphase "schon durch" und stellten ihre Erhebungen ein. Die Übergangszeit, in der man in Deutschland sowohl mit der alten Mark als auch
mit dem neuen Euro bezahlen durfte, endete am 28. Februar.
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen machte sich jetzt die Mühe, den Beschwerden von Kunden über Preiserhöhungen nachzugehen. Theo Wolsing
betreute dies so genannte Euro-Beschwerdeforum. Die Zentrale stellte eine Liste mit 1369 Beschwerden zusammen, alphabetisch geordnet nach den Namen der kritisierten Firmen. Die Liste liegt WELT am SONNTAG vor. Jede
Firma wurde um Stellungnahme zu jeder einzelnen Beschwerde gebeten.
Wolsing berichtet über die Resonanz: "Wenn Kunden sich bei Verkäufern oder an der Kasse über erhöhte Preise beklagten, antworteten die häufig: Das liegt
am Euro. Die Firmen haben das in ihren Stellungnahmen natürlich abgestritten."
Wolsing nennt Beispiele: Eine Handelskette verkaufte in ihren SB-Warenhäusern eine Fusselrolle statt für 3,99 Mark für 3,99 Euro. Sie
rechtfertigte die Erhöhung damit, der Euro-Preis sei eine "Auflage des Fabrikanten" gewesen. Ein Fernseher für 569 Mark kostete plötzlich 569 Euro. Auch das wurde mit dem Fabrikanten begründet.
Auffällig viele Beschwerden wurden über höhere Preise einer Getränkemarkt-Kette geführt. Ein Vertreter der GmbH antwortete der
Verbraucherzentrale freimütig: Die "Preisänderung" sei im Zuge der Einführung des Euro erfolgt.
Oft sind die Preissprünge nicht einmal riesig. Eine Gesellschaft, die Auto-Waschstraßen betreibt, nahm für eine einfache Wäsche vorher 7,90 Mark.
Mit der neuen Währung verlangte sie 4,20 Euro. Daraus errechnete die Verbraucherzentrale 8,21 Mark. "Typisch", sagt Wolsing. "Nicht spektakulär,
aber so was summiert sich." Die Rechtfertigung der Gesellschaft: "Wir haben auf eurofähige Geräte umgestellt."
Was die Leute besonders nervt, sind nach Wolsings Erfahrung Preise in der Gastronomie: "Eine Pizza zu 14 Mark kostet mit einem Mal satte neun Euro
(statt 7,16 Euro). Bei Dönerpreisen und Pizzaservice gibt es auffällig viel Klagen."
Und der Handel? "Der schreit, die Leute kauften nichts mehr wegen des Euro", sagt Christian Fronczak von der "Verbraucherzentrale Bundesverband" in
Berlin. Ist der Handel unschuldig an der trüben Stimmung, die sich über das Land ausbreitet ? Nur zum Teil. Der Handel tut sein übriges.
Die BRD ist pleite. Das ist wie mit dem Krebs oder Herzinfarkt. Immer wird darüber gesprochen. Jeder schiebt es weit von sich. Aber eines Tages ist man final tot.
In dieser Situation ist die BRD. Was aber dann ???
Zusammengestellt und mitgeteilt von Nikolaus auf der Basis von Informationen v. HP Thietz und K. Weichhaus
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